{"id":173,"date":"2026-04-20T09:52:55","date_gmt":"2026-04-20T09:52:55","guid":{"rendered":"https:\/\/femusik.de\/?p=173"},"modified":"2026-04-20T10:14:14","modified_gmt":"2026-04-20T10:14:14","slug":"statement-der-fem-zu-den-simulationen-der-gema-zur-e-musik-reform-april-2026","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/femusik.de\/index.php\/2026\/04\/20\/statement-der-fem-zu-den-simulationen-der-gema-zur-e-musik-reform-april-2026\/","title":{"rendered":"Statement der FEM+ zu den Simulationen der GEMA zur E-Musik-Reform (April 2026)"},"content":{"rendered":"

Statement der FEM+ zu den Simulationen der GEMA zur E-Musik-Reform<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Am Freitag, 10. April 2026, ver\u00f6ffentlichte die GEMA ihre Simulationen<\/a> zu den Auswirkungen der E-Musik-Reform in Bezug auf bestimmte Einkommensbereiche. Hierzu nehmen wir wie folgt Stellung.<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

Kernbotschaften<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

\u27a1\ufe0f Die vorgelegten Zahlen sind unvollst\u00e4ndig und kommen versp\u00e4tet \u2013 zentrale Einkommensbereiche fehlen vollst\u00e4ndig.<\/span><\/span><\/p>\n

\u27a1\ufe0f Die Simulation bildet nur einen kleinen, durch Gl\u00e4ttung verzerrten Ausschnitt der Betroffenen ab und zeichnet dadurch ein zu positives Bild.<\/span><\/span><\/p>\n

\u27a1\ufe0f F\u00fcr den Gro\u00dfteil der Sparte E drohen real erhebliche Verluste bis hin zu existenziellen Einschnitten und einer faktischen K\u00fcrzung der F\u00f6rderung um bis zu zwei Drittel.<\/span><\/span><\/p>\n

\u27a1\ufe0f Besonders betroffen ist der k\u00fcnstlerische Mittelstand, dessen Perspektiven, Planungssicherheit und Mitgliederrechte erheblich eingeschr\u00e4nkt werden.<\/span><\/span><\/p>\n

\u27a1\ufe0f Die geplante Reform weist zudem strukturelle M\u00e4ngel im F\u00f6rderungssystem und in der Gremienbildung auf.<\/span><\/span><\/p>\n

Versp\u00e4tete und unzureichende Datengrundlage<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

1.) Wichtige Grundforderungen von FEM+ sind damit nicht erf\u00fcllt. Zudem erschienen die Zahlen erst weit nach dem Fristende f\u00fcr Mitgliederantr\u00e4ge. So ist es den Mitgliedern nicht m\u00f6glich gewesen, qualifiziert auf die Zahlen mit Antr\u00e4gen reagieren zu k\u00f6nnen.<\/span><\/span><\/p>\n

2.) Gerade weil f\u00fcr die typischen Schwellenbereiche von 1000 \u20ac bis 10000 \u20ac keine Zahlen vorliegen \u2013 insbesondere in den nachfolgend aufgef\u00fchrten Bereichen \u2013, k\u00f6nnen frische und potenzielle ordentliche Mitglieder nicht einsch\u00e4tzen, ob sie die Mitgliedschaft erreichen oder halten k\u00f6nnen. Damit ist ihr Recht auf eine informierte Entscheidung eingeschr\u00e4nkt. Im Ergebnis drohen Nachteile bis hin zum Ausschluss von Alterssicherung und Sozialkasse. Betroffen sind gerade k\u00fcnstlerisch erfolgreiche Vertreter des Mittelstandes in der Sparte E mit bislang guten Chancen auf die ordentliche Vollmitgliedschaft und volle Mitwirkungsrechte in der Mitgliederversammlung.<\/span><\/span><\/p>\n

Methodische Verzerrung durch Auswahl und Darstellung<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

3.) Zudem sind von rund 2000 Wertungsberechtigten der Sparte E nur etwa 250 Personen in der Simulation erfasst, also rund 13 %. 87 % der Betroffenen k\u00f6nnen sich somit kein Bild machen. Betrachtet man die jeweils erfassten Topverdiener, wurden sogar nur etwa 50 Personen ausgewertet, was rund 2,5 % aller Wertungsberechtigten entspricht. Die Ergebnisse sind gegl\u00e4ttet und fallen insgesamt erheblich positiver aus, als realistisch zu erwarten ist.<\/span><\/span><\/p>\n

4.) Durch die Clusterbildung werden im Bereich von 10000 bis 50000 \u20ac ausschlie\u00dflich Topverdiener dargestellt. Tats\u00e4chlich ist hier individuell von deutlich h\u00f6heren Verlusten auszugehen \u2013 konservativ bis zu 70 % <\/span><\/span>und damit deutlich \u00fcber den angegebenen <\/span><\/span><\/span>59 %, nur in sehr begrenzten Ausnahmen darunter.<\/span><\/span><\/p>\n

Fehlende Vergleichsdaten f\u00fcr U und E sowie unvollst\u00e4ndige Darstellungen<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

5.) F\u00fcr U fehlen Darstellungen des Gewinns f\u00fcr die Sparte und nach Einkommensbereichen im Sinne der von uns bereits als unvollst\u00e4ndig kritisierten Simulation f\u00fcr E \u2013 selbst als Mindestma\u00df der Darstellung.<\/span><\/span><\/p>\n

6.) Der Gesamtverlust f\u00fcr E in der Wertung und F\u00f6rderung ist mit 53 % dargestellt. Da jedoch viele die Allgemeine F\u00f6rderung unter den Bedingungen der harten Direktverteilung erst gar nicht erreichen werden und der Zugang zum Fokus-Repertoire auf Nutzungen im Radio, im Ausland sowie auf B\u00fchnen- und Kirchenmusik beschr\u00e4nkt ist, ergibt sich f\u00fcr den Gro\u00dfteil der Sparte E de facto eine K\u00fcrzung der F\u00f6rdermittel um 2\/3, da der Anteil der bisherigen Wertung E von ca. 30 % auf 10 % als neuer CCL-Zuschlag reduziert wird.<\/span><\/span><\/p>\n

Nicht abgebildete Einkommensbereiche<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

7.) Das Feld von 5000\u201310000 \u20ac ist mit dem Nachwuchs allein nicht abgedeckt. Gerade hier gibt es F\u00e4lle, die die Kriterien f\u00fcr die ordentliche Mitgliedschaft sehr gut erf\u00fcllen k\u00f6nnten. Ihre Verluste als relevante Mitglieder sind nicht dargestellt.<\/span><\/span><\/p>\n

8.) Das Feld 1000\u20135000 \u20ac fehlt ebenso. In dessen oberen Bereich gibt es auch Personen, die bald die ordentliche Mitgliedschaft erreichen k\u00f6nnten. Ihre Verluste als relevante Mitglieder sind ebenso nicht dargestellt.<\/span><\/span><\/p>\n

Konkrete Auswirkungen der geplanten E-Musik-Reform<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

9.) Verluste von ca. 60 % und mehr sind im Bereich von 5000 bis 15000 \u20ac in jedem Fall existentiell.<\/span><\/span><\/p>\n

10.) Eine kollektive oder reformierte kollektive Verteilung, etwa nach Inkassosegmenten bis zu einer bestimmten H\u00f6he, w\u00fcrde vieles abfedern. Auch das geplante Musikp\u00e4dagogik-Fiktionsinkasso w\u00fcrde damit entbehrlich. Der untere Bereich der Sparte E w\u00fcrde besser aufgefangen, gerade im Hinblick auf die besondere Werkproduktion und die nicht-repetitive Werknutzung der Sparte E.<\/span><\/span><\/p>\n

Nachwuchsf\u00f6rderung und ihre Begrenzungen<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

11.) F\u00fcr die Nachwuchsf\u00f6rderung fehlt die Darstellung der Nachhaltigkeit: wie es nach dem 40. Lebensjahr weitergeht bzw. wie der Einkommensbruch aussieht, wenn die F\u00f6rderung sp\u00e4testens endet. Das jetzige System mag zun\u00e4chst langsam f\u00f6rdern, f\u00f6rdert daf\u00fcr aber kontinuierlich gerade den heutigen Mittelstand, s. die ca. 160 Personen, die teils auch j\u00fcnger als das Durchschnittsalter sind und die tragenden Pers\u00f6nlichkeiten der Sparte E f\u00fcr das Musikleben bilden und auf denen die Strahlkraft der noch Erfolgreicheren beruht.<\/span><\/span><\/p>\n

12.) Auch innerhalb des geplanten Systems verlieren hohe Punktzahlen im CCL-Zuschlag ihre Wirkung: Durch die fehlende \u2013 zumindest in Inkassosegmenten \u2013 kollektive Verteilung im Gegensatz zur unsegmentierten Direktverteilung greift die 15-fache Deckelung bei insgesamt nicht allzu hoher Verteilung fr\u00fch, sodass die doppelten Punkte f\u00fcr den Nachwuchs nicht voll ausgesch\u00f6pft werden k\u00f6nnen.<\/span><\/span><\/p>\n

Struktur der Gremien<\/span><\/span><\/strong><\/p>\n

13.) Weiterhin kritisieren wir die Bildung der F\u00f6rderkommission. Deren Mitglieder entstammen zwar gew\u00e4hlten Gremien. Doch bislang ist es GEMA-Praxis, dass Aufsichtsratsmitglieder in Gremien mit k\u00fcnstlerischen Aufgaben, wie den Wertungsaussch\u00fcssen, nur delegiert t\u00e4tig sein d\u00fcrfen. Der f\u00fcr 2025 geplante Fokus-Kultur-Ausschuss h\u00e4tte diese Praxis beibehalten. Daher lehnen wir die geplante Form der F\u00f6rderkommission weiterhin ab.<\/span><\/span><\/p>\n

14.) Deshalb pl\u00e4dieren wir f\u00fcr eine Verschiebung der Reform und unterst\u00fctzen entsprechende Antr\u00e4ge sowie \u00c4nderungsantr\u00e4ge, die die o.g. Kritikpunkte aufgreifen.<\/span><\/span><\/p>\n

Stand: 16.04.2026<\/span><\/span><\/p>\n

Als PDF hier verf\u00fcgbar: Link<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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